Corona: Neues Infektionsschutzgesetz tritt in Kraft

Corona: Neues Infektionsschutzgesetz tritt in Kraft

Am 24.11.2021 tritt das neue Infektionsschutzgesetz in Kraft. Darin enthalten sind u.a. Regelungen, die das Infektionsrisiko für Arbeitnehmer senken sollen – etwa die Homeoffice-Pflicht und die 3G-Regelung am Arbeitsplatz. Hierauf macht die Bundesregierung...
Querdenker-Verein ist nicht gemeinnützig

Querdenker-Verein ist nicht gemeinnützig

Ein Verein, der nach seiner Satzung zwar für die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens eintritt, in der Öffentlichkeit aber für die sofortige Aufhebung der Corona-Maßnahmen eintritt, die Effektivität von Masken anzweifelt, die Einsetzung eines parlamentarischen...